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Archiv 2016

27. Juli 2016

Gemeinsam handeln.
Kabinettsentwurf Bundesteilhabegesetz
Informationsveranstaltung im Juli 2016

Bundesteilhabegesetz Gliederung der Präsentation
1. Ziel des BTHG und Stand des Verfahrens
2. Systematik - Verhältnis der Teile zueinander
3. Artikel 1 - SGB IX
3.1 Teil 1 §§ 1-89 (Ausgewählte Themen)
3.2 Teil 2 §§ 90-150 (Schwerpunkt)
3.3 Teil 3 §§ 151-242
4. Übergangsvorschriften
5. Fragen und Diskussion

www.paritaet-bayern.de



21. Juli 2016

Aufruf "Nachbesserung jetzt!"
Zu den Kabinettsentwürfen Bundesteilhabegesetz
in Verbindung mit Pflegestärkungsgesetz III

Bundesteilhabegesetz Als breites Verbändebündnis von Deutschem Behindertenrat, Fach- und Wohlfahrtsverbänden sowie DGB haben wir "Sechs gemeinsame Kernforderungen" für ein Bundesteilhabegesetz aufgestellt. Sie bleiben für uns - im Interesse der Menschen mit Behinderung in Deutschland - Maßstab im aktuellen Gesetzgebungsverfahren zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Verbindung mit dem Pflegestärkungsgesetz III. Der Kabinettsentwurf zum BTHG enthält zwar gegenüber dem Referentenentwurf kleinere Verbesserungen. Dennoch bestehen große Defizite fort.

Wir sehen weiter die Gefahr von Leistungseinschränkungen und Verschlechterungen gegenüber geltendem Recht. Deshalb fordern wir dringlicher denn je: Nachbesserung jetzt im BTHG!
www.paritaet-bayern.de



28. Juni - 1. Juli 2016

14:00 - 16:00 Uhr
Mahnwache vor dem bayerischen Finanzministerium

Teilhabe jetzt Teilhabe jetzt -
Für ein gutes Bundesteilhabegesetz

"NichtmeinGesetz", unter diesem Motto protestieren behinderte und nichtbehinderte Menschen derzeit gegen den vorliegenden Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz..Dieser erfüllt nicht die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonventioin und bringt sogar Verschlechterungen für behinderte Menschen mit sich. Deshalb lehnen wir diesen Entwurf ab und sagen: "Lieber kein Gesetz als ein Gesetz mit Verschlechterungen!"
Kommt zur Protestaktion anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Bundesteilhabegesetz vor dem Berliner Hauptbahnhof auf dem Washington Platz am 28. Juni um 10:00 Uhr.
Unterstützen Sie auch die aktuellen Aktionen, wie die Mahnwache vor dem bayerischen Finanzministerium am Odeonplatz 4 in München von 14.00 - 16.00 Uhr an Arbeitstagen bis zum 1. Juli 2016.
www.teilhabegesetz.org


5. und 6. Juli 2016

Tollwood - im Olympiapark Süd München
Im Grünen Pavillon

Claus Fussek Senioren sind unsere Zukunft
Im Grünen Pavillon informieren die Vereinigung Integrations-Förderung e.V., der Münchner Seniorenbeirat und der VDK Deutschland über die Probleme alter, pflegebedürftiger Menschen und deren Angehöriger sowie über Altersarmut und das Thema Barrierefreiheit.
Als alter Mensch hat man es in unserer Gesellschaft nicht leicht. Auch wenn man in München lebt.
"Wir fordern endlich ein grudsätzliches gesellschaftliches Umdenken in der Altenpflege. Sonst müssen wir uns offen und ehrlich mit dem Thema der aktiven Sterbehilfe befassen!"
Claus Fussek, Vereinigung Integrations-Förderung e.V.

www.tollwood.de



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